Die letzten Landtagswahlen haben für die Grünen ein Traumergebnis gebracht. In Baden- Württemberg, erreichte die Partei stolze 24,2% und wird allem Anschein nach den nächsten Ministerpräsidenten stellen. Auch in Rheinland-Pfalz erreichte die Partei ein Traumergebnis. DIE LINKE. scheiterte dagegen in beiden Ländern, angeblich weil die atomare Katastrophe die soziale Frage überlagert hat. Allerdings müssen zwei Fakten klar sein: Erstens ist die Atom-Frage durchaus auch eine soziale Frage, und zweitens ist der Rot-Grüne Ausstiegsplan alles andere als ein Sofortausstieg. Eben jenen fordert nicht nur die Linke, sondern auch rund eine viertel Millionen Menschen, die letzten Samstag auf die Straße gingen. Die Grünen haben inhaltlich innerhalb der Anti-Atombewegung eine Minderheitenposition. Das muss auch klar benannt werden! (weiterlesen…)
Chemnitz am Nachmittag des 24. November 2010. Einen Monat vor Weihnachten weht ein kalter Kürzungsstorm durch die Stadt. Am BSZ für Technik II an der Schloßstraße 3 herrscht klirrende Kälte, als deren Ursache bei oberflächlicher Betrachtung der Wintereinbruch in der Stadt gewertet werden kann. In dieser Kälte haben sich circa 200 Menschen versammelt, um den Stadträten und Stadträtinnen, die an diesem Nachmittag in der Handwerkersschule tagen, mit Nachdruck zu demonstrieren, dass sie mit den Maßnahmen des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes (EKKo) nicht einverstanden sind. (weiterlesen…)
Gemeinsam mit ca. 1000 Chemnitzer_innen demonstrierte die Linksjugend ['solid] Chemnitz gestern gegen das sogenannte Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept (EKKo) der Stadt Chemnitz. Auf der Abschlusskundgebung steuerte die Linksjugend einen Redebeitrag bei, den Ihr hier sehen könnt:
Der Rebeitrag in schriftlicher Form:
Benjamin:
Hallo liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ich freu mich, dass so viele Menschen hier sind. Mein Name ist Benjami,n ich spreche zusammen mit der Sophie für die Linksjugend.
Wichtig für uns ist zunächst mal eine Feststellung: Das Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept kurz EKKo ist nur ein Aushängeschild. Dahinter steht ein allgemeiner Sparwahn, dieser geht auch weiter wenn das EKKo abgelehnt wird. Die Ideen verschwinden nicht mit dem EKKo, die Pläne werden dann in anderer Form beraten. Daher liegt es an uns allen nun den Stadträtinnen und Räten auf die Finger zu schauen. Es ist wichtig, was da in nächster Zeit abgestimmt wird.
Wir stehen gegen die Logik der Kürzungen. Klar hat Chemnitz ein Haushaltsproblem, aber hier wird doch an der ganz falschen Stelle gespart. Es gibt in dieser Stadt genug verschleudertes Geld , ich nenne hier nur mal den Flugplatz Jahnsdorf… (weiterlesen…)
Gemeinsam mit vielen AkteurInnen aus ganz Deutschland haben wir den geplanten Marsch der GeschichtsrevisionistInnen am 13. Februar in Dresden verhindern können. Doch viel Zeit zur Freude bleibt uns nicht, denn schon am kommenden Freitag wollen die Nazis, anlässlich des 65. Jahrestages der Bombardierung von Chemnitz, wieder Aufmarschieren. Wir rechnen fest damit, dass der braune Mob, aufgrund seines Scheiterns in Dresden, in Chemnitz alles unternehmen wird, um seinen Marsch durch die Stadt erfolgreich durchführen zu können.
Doch WIR sagen NEIN zur Verklärung der Geschichte! Helft alle mit, dass der 5. März für die Nazis kein Tag zur Freude wird!
Und hier alle wichtigen Infos, wie wir gemeinsam den Faschisten den Tag vermiesen können!
Die letzten Landtagswahlen haben für die Grünen ein Traumergebnis gebracht. In Baden- Württemberg, erreichte die Partei stolze 24,2% und wird allem Anschein nach den nächsten Ministerpräsidenten stellen. Auch in Rheinland-Pfalz erreichte die Partei ein Traumergebnis. DIE LINKE. scheiterte dagegen in beiden Ländern, angeblich weil die atomare Katastrophe die soziale Frage überlagert hat. Allerdings müssen zwei Fakten klar sein: Erstens ist die Atom-Frage durchaus auch eine soziale Frage, und zweitens ist der Rot-Grüne Ausstiegsplan alles andere als ein Sofortausstieg. Eben jenen fordert nicht nur die Linke, sondern auch rund eine viertel Millionen Menschen, die letzten Samstag auf die Straße gingen. Die Grünen haben inhaltlich innerhalb der Anti-Atombewegung eine Minderheitenposition. Das muss auch klar benannt werden!
