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Streichkonzert von Flensburg bis München

Das Chemnitzer Bündnis gegen Kürzungen hat am Sonnabend über die Kürzungspläne der Stadt informiert. Ziel ist das kritische Hinterfragen eines jeden einzelnen Bürgers. Mitten auf dem Moritzhof sorgen große quadratische Pappkisten für Aufmerksamkeit. „Was sollen die denn darstellen?“ wird sich der ein oder andere Passant wundern. Doch noch ehe sich der Bürger im Klaren ist, spricht ihn auch schon eine heraneilende Person an. „Sind Sie auch gegen die Kürzungspläne der Stadt?“ Die Reaktionen der angesprochenen Leute reichen von purer Ablehnung („Es muss doch gekürzt werden.“) bis hin zu wütenden Protesten („Die Stadt spart wieder einmal bei den üblichen Verdächtigen.).

57 177 Millionen Kürzungsvolumen
Die Stadt Chemnitz ist nur ein repräsentatives Beispiel von dem, was derzeit von Flensburg bis München überall in der Bundesrepublik passiert. Die Kommunen wurden durch jahrzehntelanges Missmanagement der Landes- und Bundespolitik an den Rand der Arbeitsfähigkeit getrieben. „Die Kassen sind leer“, heißt es seit Urzeiten lapidar. Doch die wenigsten scheinen diesen Satz kritisch hinterfragen zu wollen. Kann es denn bei einem stetig wachsenden Volksvermögen von mittlerweile mehr als 9000 Milliarden Euro tatsächlich möglich sein, dass den Kommunen das Geld ausgeht? Die schon seit Jahren anhaltende prekäre Finanzlage wird zudem noch zusätzlich durch die Folgen der Weltwirtschaftskrise massiv gesteigert. Allein die Stadt Chemnitz plant, in den nächsten vier Jahren mehr als 57 177 Millionen Euro einzusparen. Kommt der Plan tatsächlich durch, so wäre dies ein massiver Kahlschlag mitten ins Herz des öffentlichen Lebens. Ein Mitglied des Bündnisses gegen die Kürzungen der Stadt beschreibt die Situation sehr zutreffend: „ Dann hätten wir als Attraktionen nur noch das Karl-Marx Monument und Ikea.“ Betroffen von den Kürzungsplänen, welche durch den etwas sperrigen Namen Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept  (EKko)der Stadtveraltungen verschleiert werden, wäre de facto jeder Chemnitzer Bürger. Richtig problematisch würde es dann aber für die noch verbliebenen Projekte im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich. Die Schließung des Freibades in Stadtteil Bernsdorf ist nur die Spitze des Eisberges.

Kritische Reflektion des Bürgers
Doch ohne Gegenwehr will man die Pläne der Stadt auch nicht hinnehmen. Deshalb hat sich vor einigen Monaten ein Bündnis gegen die Kürzungen gegründet. Die Beteiligten Gruppen könnten unterschiedlicher nicht sein. Von den Globalisierungskritikern von Attac, über die Umweltorganisation Greenpeace, die obligatorischen Linken bis hin zum einfachen Kreiselternsprecher, welche allesamt das Ziel eint, ihre Stadt nicht sterben zu lassen. Oberstes Ziel der Gruppe ist es jedoch nicht, den Leuten ihre Ziele und Wünsche aufzudrängen. Stattdessen will man in erster Linie über die Kürzungspläne informieren und so einen Selbsterkenntnisprozess in Gang setzen. Solch ein Vorgehen ist mühsam, soll nach Aussage der Beteiligten aber längerfristig Wirkung zeigen. Denn egal ob das EKko den Stadtrat Ende diesen Jahres passiert oder nicht, wollen die Mitglieder des Bündnisses auf jeden Fall weitermachen. Soweit soll es freilich nicht kommen und deshalb setzt man alles daran, die eine oder andere Maßnahme doch noch zu verhindern. Geplant ist deshalb u.a. am 20.9 eine Demonstration direkt vor dem Rathaus. Ob das Engagement Früchte trägt, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. „Auf jeden Fall muss die Stadt wegen der unzureichenden Finanzierung gegen den Bund klagen“, meint ein Mitglied des Bündnisses.

Das Bündnis gegen die Kürzungen der Stadt Chemnitz findet man hier.

Bilder zur Aktion gibt es hier.

Eine Antwort auf „Streichkonzert von Flensburg bis München“

Hallo,
das ist mal eine gute Idee. Ich werde es mir für Wetzlar merken und das ganze mal in unserem Portal vorschlagen. Sicher finden sich für sowas genug Interessenten. 🙂
Viele Grüße
Sarah

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