Chemnitz am Nachmittag des 24. November 2010. Einen Monat vor Weihnachten weht ein kalter Kürzungsstorm durch die Stadt. Am BSZ für Technik II an der Schloßstraße 3 herrscht klirrende Kälte, als deren Ursache bei oberflächlicher Betrachtung der Wintereinbruch in der Stadt gewertet werden kann. In dieser Kälte haben sich circa 200 Menschen versammelt, um den Stadträten und Stadträtinnen, die an diesem Nachmittag in der Handwerkersschule tagen, mit Nachdruck zu demonstrieren, dass sie mit den Maßnahmen des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes (EKKo) nicht einverstanden sind.
Passiert das EKKo den Stadtrat, dann gibt es außer Nischel und Ikea in Chemnitz bald nichts mehr zu entdecken. Für die Linksjugend ist das Entwicklungs- und Konsolidierungsgesetz Grund genug, sich an den Protesten gegen die massiven Einsparungen zu beteiligen. Mittwochabend, Rothaus erster Stock. Ein Dutzend junger Leute trifft sich. Vor der Gruppe türmt sich ein riesiger Haufen Papier und Pappe. Die Aufgabe: Handwerkliches Tortebasteln bei der Linksjugend Chemnitz anlässlich der baldigen Verabschiedung des EKKo durch den Stadtrat.
Gemeinsam mit ca. 1000 Chemnitzer_innen demonstrierte die Linksjugend [’solid] Chemnitz gestern gegen das sogenannte Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept (EKKo) der Stadt Chemnitz. Auf der Abschlusskundgebung steuerte die Linksjugend einen Redebeitrag bei, den Ihr hier sehen könnt:
Der Rebeitrag in schriftlicher Form:
Benjamin:
Hallo liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ich freu mich, dass so viele Menschen hier sind. Mein Name ist Benjami,n ich spreche zusammen mit der Sophie für die Linksjugend.
Wichtig für uns ist zunächst mal eine Feststellung: Das Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept kurz EKKo ist nur ein Aushängeschild. Dahinter steht ein allgemeiner Sparwahn, dieser geht auch weiter wenn das EKKo abgelehnt wird. Die Ideen verschwinden nicht mit dem EKKo, die Pläne werden dann in anderer Form beraten. Daher liegt es an uns allen nun den Stadträtinnen und Räten auf die Finger zu schauen. Es ist wichtig, was da in nächster Zeit abgestimmt wird.
Wir stehen gegen die Logik der Kürzungen. Klar hat Chemnitz ein Haushaltsproblem, aber hier wird doch an der ganz falschen Stelle gespart. Es gibt in dieser Stadt genug verschleudertes Geld , ich nenne hier nur mal den Flugplatz Jahnsdorf…
Das Chemnitzer Bündnis gegen Kürzungen hat am Sonnabend über die Kürzungspläne der Stadt informiert. Ziel ist das kritische Hinterfragen eines jeden einzelnen Bürgers. Mitten auf dem Moritzhof sorgen große quadratische Pappkisten für Aufmerksamkeit. „Was sollen die denn darstellen?“ wird sich der ein oder andere Passant wundern. Doch noch ehe sich der Bürger im Klaren ist, spricht ihn auch schon eine heraneilende Person an. „Sind Sie auch gegen die Kürzungspläne der Stadt?“ Die Reaktionen der angesprochenen Leute reichen von purer Ablehnung („Es muss doch gekürzt werden.“) bis hin zu wütenden Protesten („Die Stadt spart wieder einmal bei den üblichen Verdächtigen.).
Amnesty International Deutschland startete eine online-Demo gegen Polizeigewalt. Darin werden Forderungen wie die Kennzeichnungspflicht für Beamt_innen und die Schaffung einer unabhängigen Untersuchungsanstalt von Polizeigewalt gestellt.
Zur Online-Demo von Amnesty International Deutschland gegen Polizeigewalt gelangt Ihr hier.
Zur Pressemitteilung von Amnesty International Deutschland über Polizeigewalt und Start der Kampagne gelangt Ihr hier.
Der einführende Vortrag soll die Kritik der kapitalistischen Basiskategorien Ware, Wert, Geld, Arbeit darstellen. Beginn ist um 18:00 Uhr im Rothaus (Lohstraße 2, 09111 Chemnitz).
Kundgebung vor dem Karl-Marx-Monument mit anschließender Demonstration zum Neumarkt
12:00 Uhr
Zentrale Kundgebung des DGB auf dem Neumarkt mit Ansprache von Gregor Gysi
ab 14:00 Uhr
Maifeier auf dem Rosenplatz/Bernsdorfer Straße | Buntes Familien- und Kinderfest mit Live-Musik | für das leibliche Wohl wird gesorgt | die Linksjugend [’solid] Chemnitz wird mit einem Infotisch vetreten sein