Achtung Raumänderung!!!
Die Veranstaltung findet nicht im Neuen Hörsaalgebäude statt, sondern im Turmbau (Raum B101). Der Turmbau befindet sich hier: http://bit.ly/f6C3n3!!!
Kategorie: Allgemein
Ziemlich genau ein Jahr nach der Gründung fand am Nachmittag des 09. Januar 2011 die erste Jahreshauptversammlung der Linksjugend [’solid] Chemnitz im Rothaus statt. Neben einem Resümee des vergangenen Jahres und einem Ausblick auf das kommende, wurde dabei auch gewählt. Die Koordinatoren und Presseverantwortlichen wurden in ihren Ämtern bestätigt und neue Finanzer bestimmt.
Verein verurteilt massives Vorgehen und Sachbeschädigung
Mitteilung des Vorstandes des Vereins „Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V.“:
Am Samstag, den 18.09.2010, um ca. 14.30 Uhr umstellte die Polizei das Karree Reitbahnstraße/Fritz-Reuter-Straße und drang gewaltsam in die Häuser Reitbahnstraße 84 und Bernsbachplatz 6 ein. Zu diesem Zeitpunkt waren der Verein zur Wiederbelebung kulturellen Brachlandes (WkB e.V.) und Anwohner damit beschäftigt, das dort ansässige alternative Wohn- und Kulturprojekt zu beräumen. Gemäß der durch die GGGmbH ausgesprochenen Kündigung muss das Objekt am Montag den 20. September beräumt an die Eigentümerin übergeben werden.
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Überfall auf die Reitbahnstraße
Wir verurteilen die Angriffe aufs Schärfste und wünschen allen Opfern des Überfalls eine schnelle Genesung.
Hier die Stellungnahme des Vorstandes des Vereins Wiederbelebung des kulturellen Brachland e.V. :
Am Samstag, den 14. August 2010, gegen 23:20 Uhr wurde eine Party in der Reitbahnstraße 84 von mindestens 30 vermummten Personen überfallen. Die Angreifer gingen mit Knüppeln und Steinen gegen die Feiernden vor. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, eine musste stationär behandelt werden. Es gingen mehrere Fensterscheiben und Mobiliar zu Bruch. Die Angreifer konnten von den BesucherInnen des Festes jedoch am Eindringen in das Gebäude gehindert und schnell vertrieben werden.
Auf der Party feierten ca. 150 Gäste, darunter BesucherInnen des Stadtteilfestes im Reitbahnviertel und Fussballfans des FC St. Pauli gemeinsam mit Fans des Chemnitzer FC nach dem Pokalspiel. Die VeranstalterInnen des Festes vermuten, dass ein direkter Zusammenhang zu dem Fussballspiel zwischen CFC und FC St. Pauli besteht, welches am gleichen Tag in Chemnitz stattfand. Fans des FC St. Pauli waren bereits vor, während und nach dem Spiel Provokationen und Angriffen von neo-nazistischen Hooligans und Fußballfans ausgesetzt. Auch der Mannschaftsbus des FC St. Pauli wurde angegriffen. Schon um 19 Uhr waren rund um die Partyveranstaltung kleinere Nazigruppen unterwegs, welche sich auf dem Netto-Parkplatz an der Bernsdorfer Straße sammelten. Sie wurden dort von der Polizei kontrolliert und erhielten Platzverweise.
Vermutlich die gleiche Gruppe griff dann gegen 23:20 Uhr die Feiernden an der Reitbahnstraße 84 an. Charles aus Hamburg, der gemeinsam mit CFC-Fans feierte: „Wir saßen draußen auf dem Gehweg und unterhielten uns, als plötzlich aus Richtung Ritterstraße ein Mob von Vermummten mit Knüppeln heranstürmte. Die haben sich dann Steine aus dem Gleisbett genommen und auf uns geschmissen. Dann habe ich gesehen wie eine Person von drei Angreifern geschlagen und über die Kreuzung gezerrt wurde. Einige Anwohner haben dazu sogar Beifall vom Balkon geklatscht.“
Ein Vorstandsmitglied des Vereins Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V. erklärte, dass dies nicht der erste Angriff auf das alternative Kulturprojekt Reitbahnstraße 84 war. In den letzten drei Jahren gab es mehr als 10 Sachbeschädigungen und Provokationen, darunter einen Brandanschlag vor zwei Jahren. Das Projekt, dass Ende August auf Bestreben der GGG und unter Duldung der Stadt Chemnitz die Segel streichen muss, hatte für den Samstag zu einer Soli-Party für alternative Wohn- und Kulturprojekte in Chemnitz eingeladen.
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Spendenaufruf des Treibhaus e.V. Döbeln
Autos in Flammen
Brandanschläge auf Fahrzeuge von Mitgliedern des Treibhaus e.V. Döbeln
In der Nacht vom 13.07.2010 auf den 14.07.2010 verübten bisher noch unbekannte Täter in Döbeln Brandanschläge auf zwei Fahrzeuge von Mitgliedern des Treibhaus e.V. Döbeln.
Beide Betroffenen treten seit Jahren für eine weltoffene, demokratische und nichtrassistische Gesellschaft ein und sind durch ihr Engagement beim Treibhaus e.V. öffentlich bekannt. Ebenso waren Beide bereits in der Vergangenheit Opfer rechtsextremer Aktivitäten und Empfänger von Drohungen und haben vor Gericht gegen Döbelner Neonazis ausgesagt. Zuletzt wurde einem der Opfer wenige Tage vor der Tat von stadtbekannten Neonazis mit den Worten „Dich und deine Karre fackeln wir ab“ gedroht. Auch der Treibhaus e.V. selbst war bereits mehrfach rechtsextremen Angriffen ausgesetzt.
Kai Hähner (CDU) hat in einem MDR-Interview die Organisatoren des CSD-Leipzig kritisiert, dass diese „durch Ihre öffentlichen Auftritte und das Zuschaustellen Ihrer Lebensweise Homosexualität inzwischen als ´trendy´ gilt und somit Jugendliche verleitet werden, die sich in einer sexuellen Findungsphase befinden.“ Weiterhin sieht er es als eine „unerträgliche Unverschämtheit“ an, wenn Homosexuelle Kinder aufziehen und in Schulen für Toleranz werben. „Sollte dies in diesem Land tatsächlich passieren und Kinder schon im Vorschulalter mit Homosexualität konfrontiert werden, werde ich der erste sein, der die Verantwortlichen vor Gericht bringt“ so Hähner.
Zu den Äußerungen des CDU Vorsitzenden von Chemnitz Mitte erklärt das Landesvorstandsmitglied der LINKEN Sachsen und Sprecher der LAG Queer Sachsen Fabian Blunck:
Von Benjamin Schumann
Angesichts der Sparpläne auf kommunaler und auf Landesebene, darf ein Blick auf die Bundespolitik nicht fehlen. Immerhin ist es der Bund, der durch die Steuerpolitik die finanzielle Situation der Kommunen bestimmt. Es kann auch generell nicht schaden, sich den Bundeshaushalt mal zu Gemüte zu führen, immerhin sollten die BürgerInnen wissen, wofür der Staat Steuermittel aufwendet und wofür nicht. Und es stellt sich auch die Frage, wie der Staat zu mehr Finanzmitteln kommen könnte.
In Sachen Verschuldung ist der Bundeshaushalt 2010 ein Rekordhaushalt: Zwar wurde in den letzten Jahren nie ein Haushalt ohne Neuverschuldung abgeschlossen, aber es ist dennoch beunruhigend, wenn die Neuverschuldung im Vergleich zu 2009 von 49 Milliarden auf geschätzte 80,2 Milliarden Euro steigt. Von einer sparsamen Bundespolitik lässt sich somit nicht reden. Bereits die Neuverschuldung im Haushalt 2009 war rekordverdächtig hoch, besonders im Vergleich zu den Jahren des kurzen wirtschaftlichen Aufschwungs. 2007 und 2008 lag die Verschuldung noch unter 15 Milliarden. Aber da wusste die Welt auch noch nichts von schmutzigen Wertpapieren und „notwendigen Rettungsschirmen“ für Banken.
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Bündnis gegen Kürzungen
Die Linksjugend [’solid] Chemnitz unterstützt die Erklärung des runden Tisches:
– Sparsamkeit für die Zukunft der nachfolgenden Generationen ist ebenso notwendig wie der Erhalt und die Stärkung des Sozialen, der Kultur, der Bildung sowie der bürgernahen Demokratie.
– Wir unterstützen daher die Forderungen der Stadt Chemnitz an den Bund und den Freistaat nach einer angemessenen Finanzausstattung der Kommunen. Diese Bemühungen sind im Interesse unseres städtischen Gemeinwesens noch deutlich zu verstärken.
– Gerade in Zeiten der Krise sind die Belange des Gemeinwesens hoch zu halten! Bildung, Kultur und soziale Belange sind als Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt anzusehen und weiterhin ausreichend zu fördern. Bei diesen Dingen ist daher, ebenso wie bei bürgernahen demokratischen Elementen von Kürzungen abzusehen.
– Wir möchten als interessierte Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger das Gemeinwesen aktiv mitgestalten. Wir werden viele Dinge anders machen, Strukturen und Gewohntes in Frage stellen müssen, wenn wir Wertvolles, Zusammenhaltendes im Sinne der Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger auch künftig bewahren wollen. Wir können und möchten die hierzu erforderlichen Lösungen finden, im vertrauensvollen Zusammenwirken von Stadtverwaltung, Stadträten und den Bürgerinnen und Bürgern.
– Kürzungen nach dem Rasenmäherprinzip – ohne vorheriges gesamtstädtisches Konzept – wären eine viel zu einfache Lösung und fügten unserer Stadt nachhaltigen Schaden zu. Wir lehnen diese daher ab und fordern stattdessen eine breite gesellschaftliche Diskussion zur Zukunft unserer Stadt.
Erklärung als PDF: Erklaerung_runder_Tisch.pdf