Pressemitteilung von zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren, die die öffentliche Veranstaltung zur Fortschreibung des „Lokalen Aktionsplanes für Toleranz, Demokratie und für ein weltoffenes Chemnitz“ am 28.05.2011 verlassen haben.
Auf Einladung der Koordinierungsstelle des Lokalen Aktionsplans kamen am Samstag Vereine der Kultur-, Jugend- und Demokratiearbeit, Organisationen von Betroffenengruppen, Jugendinitiativen, Vertreter_innen von Verwaltung zusammen, um die Weiterentwicklung und die Festschreibung der zukünftigen LAP-Ziele zu diskutieren.
Die letzten Landtagswahlen haben für die Grünen ein Traumergebnis gebracht. In Baden- Württemberg, erreichte die Partei stolze 24,2% und wird allem Anschein nach den nächsten Ministerpräsidenten stellen. Auch in Rheinland-Pfalz erreichte die Partei ein Traumergebnis. DIE LINKE. scheiterte dagegen in beiden Ländern, angeblich weil die atomare Katastrophe die soziale Frage überlagert hat. Allerdings müssen zwei Fakten klar sein: Erstens ist die Atom-Frage durchaus auch eine soziale Frage, und zweitens ist der Rot-Grüne Ausstiegsplan alles andere als ein Sofortausstieg. Eben jenen fordert nicht nur die Linke, sondern auch rund eine viertel Millionen Menschen, die letzten Samstag auf die Straße gingen. Die Grünen haben inhaltlich innerhalb der Anti-Atombewegung eine Minderheitenposition. Das muss auch klar benannt werden!
